14.09.2020

Off-Label-Use – Effentora

Effentora zur Behandlung von chronischem Schmerzsyndrom Eine zulassungsüberschreitende Anwendung (soh. Off-Label-use) des zur Behandlung von Durchbruchschmerzen bei erwachsenen Krebspatienten, die bereits eine Opioid-Basistherapie gegen chronische Tumorschmerzen […]
14.09.2020

Strenge Anforderungen an das Fristenregime der Krankenkassen

Der Erlass deines Ablehnungsbescheides vor Erhalt des Gutachtenergebnisses des MDK verstößt gegen die Amtsermittlungspflicht (§ 20 SGB X) und ist eine rechtwidrige Umgehung des Fristenregimes in […]
09.12.2019

Außerordentliche Kündigung – Frist für die Anhörung des Arbeitnehmers

Außerordentliche Kündigung – Frist für die Anhörung des Arbeitnehmers Orientierungssätze der Richterinnen und Richter des BAG: 1. Soll vor Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung der Kündigungsgegner angehört […]
05.12.2019

Die Bezugnahme im Arbeitsvertrag auf kirchliche Arbeitsrechtsregelungen genügt nicht zum Nachweis einer Ausschlussfrist

Die Bezugnahme im Arbeitsvertrag auf kirchliche Arbeitsrechtsregelungen genügt nicht zum Nachweis einer Ausschlussfrist Der Kläger war bei der beklagten katholischen Kirchengemeinde als Küster und Reinigungskraft beschäftigt. […]
13.09.2019

Fristlose Kündigung wegen gefälschter Pflegedokumentation

Fristlose Kündigung wegen gefälschter Pflegedokumentation Macht eine Pflegekraft in der Pflegedokumentation vorsätzlich Falschangaben und trägt ein, bei einer Patientin in der Wohnung gewesen zu sein, obwohl […]