04.02.2021

Fortzahlung von Krankengeld – nicht rechtzeitiger Arzt – Patienten – Kontakt

Viele kennen die Situation. Die Arbeitsunfähigkeit endet am Freitag. Sie versuchen, für Freitag einen Arzttermin zu vereinbaren, erhalten aber einen Termin erst für den Beginn der […]
02.12.2020

Antragstellung per E-Mail kann zulässig sein und Genehmigungspflicht bewirken

Leitsatz: 1. Im elektronischen Rechtsverkehr gilt, dass der tatsächlichen Zugang bewirkt ist, wenn das zuzustellende elektronische Dokument in die seinen Machtbereich darstellende Empfangseinrichtung des Adressaten gelangt […]
30.11.2020

Datenlöschung in erheblichem Umfang kann eine außerordentliche fristlose Kündigung rechtfertigen.

Löscht ein Arbeitnehmer im Anschluss an ein Personalgespräch, in dem der Arbeitgeber den Wunsch äußerte, sich vom Arbeitnehmer trennen zu wollen, vom Server des Arbeitgebers Daten […]
02.11.2020

Anwaltskosten mindern die Steuerlast

Anwaltskosten können als Werbungskosten beim Finanzamt geltend gemacht werden. Bekanntlich tragt vor dem Arbeitsgericht jede Partei die ihr entstandenen Rechtsanwaltskosten selbst, unabhängig davon, ob sie den […]
14.09.2020

Off-Label-Use – Effentora

Effentora zur Behandlung von chronischem Schmerzsyndrom Eine zulassungsüberschreitende Anwendung (soh. Off-Label-use) des zur Behandlung von Durchbruchschmerzen bei erwachsenen Krebspatienten, die bereits eine Opioid-Basistherapie gegen chronische Tumorschmerzen […]
14.09.2020

Strenge Anforderungen an das Fristenregime der Krankenkassen

Der Erlass deines Ablehnungsbescheides vor Erhalt des Gutachtenergebnisses des MDK verstößt gegen die Amtsermittlungspflicht (§ 20 SGB X) und ist eine rechtwidrige Umgehung des Fristenregimes in […]
27.08.2020

Sozialversicherungspflicht für Pflegekräfte selbstständig & angestellt

Eine Pflegekraft, die in einer Wohneinheit für an Demenz erkrankte Bewohner im Schichtdienst arbeitet, ist aufgrund bestehender Weisungsabhängigkeit und Eingliederung in die Arbeitsorganisation abhängig beschäftigt. Für […]
27.08.2020

Einstellung – Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts – tarifvertragliche Regelaltersrente

Bei dem Hinausschieben des Beendigungszeitpunktes eines Arbeitsverhältnisses, das wegen Erreichens einer tarifvertraglichen Regelaltersgrenze enden würde, steht dem Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht nach § 99 BetrVG zu. (Rn. […]
27.08.2020

Wirksamkeit ordentlicher Kündigung – Kleinbetrieb- Wartefrist – Entschädigungsanspruch nach AGG – Benachteiligung wegen des Geschlechts

Die Vermutungs- bzw. Indizwirkung des § 22 AGG greift bzgl. einer Diskriminierung wegen des Geschlechts ein, wenn der Arbeitgeber (Rechtsanwalt) im Nachgang zu einer Kündigung der […]