16.02.2022
Noch immer fragen mich Mandanten, welche Zahlungsverpflichtungen sie haben, wenn ihre Eltern ins Pflegeheim müssen. Ich kann Sie beruhigen seit 2020 gibt es eine erhebliche Erleichterung […]
03.01.2022
Eine Kündigung wegen alkoholbedingten Entzugs der Fahrerlaubnis kann im Einzelfall wegen eines Verstoßes gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ausgeschlossen sein, auch wenn die grundsätzliche Möglichkeit besteht. LAG Rheinland-Pfalz, […]
21.12.2021
Einstweiliger Rechtsschutz – Notstandssituation Landessozialgericht NRW, Beschluss vom 05.08.2021 (L 5 KR 556/21 B ER) Im Einstweiligen Anordnungsverfahren besteht im Rahmen einer Folgenabwägung ein Anspruch auf […]
21.12.2021
Sozialgericht Hildesheim, Urteil vom 14.02.2020 (S 40 KR 314/15) Das Sozialgericht Hildesheim hat darauf hingewiesen, dass ein Anspruch auf eine Versorgung mit einer stationären Liposuktion nicht […]
03.08.2021
Wir wollen uns erneut mit dem Thema der Erwerbsminderungsrente beschäftigen: Immerhin ist fast jeder fünfte neue Rentner ein Bezieher einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Wir treffen […]
06.07.2021
Bundesarbeitsgericht, Urt. Vom 09.09.2010 (2 AZR 493/09) Sachverhalt: Ein langfristig erkrankter Mitarbeiter bezieht nach dem Krankengeldbezug das so genannte Anschlussarbeitslosengeld aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung und sodann eine […]
15.06.2021
Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 05.03.2020 (L 1 BA 14/18) In dieser Entscheidung hat das LSG Hessen trotz eines Vertrages über eine freie Mitarbeit bei folgenden […]
09.06.2021
Urteil des Bundessozialgerichts vom 10.12.2003 (B 5 RJ 24/03) Im Leitsatz formuliert das Bundessozialgericht wie folgt: Werden Gutachten verschiedener medizinischer Fachrichtungen eingeholt, ist ein Sachverständiger mit […]
20.05.2021
Nach langer Vorfreude und Vorbereitung, blicken wir auf einen gelungenen Tag zurück. Wir danken allen Referenten und Referentinnen für die Mitwirkung an einem bunten Programm sowie […]