16.02.2022

Elternunterhalt: Was wenn die Eltern ins Pflegeheim müssen?

Noch immer fragen mich Mandanten, welche Zahlungsverpflichtungen sie haben, wenn ihre Eltern ins Pflegeheim müssen. Ich kann Sie beruhigen seit 2020 gibt es eine erhebliche Erleichterung […]
03.01.2022

Kündigung wegen alkoholbedingten Entzugs der Fahrerlaubnis

Eine Kündigung wegen alkoholbedingten Entzugs der Fahrerlaubnis kann im Einzelfall wegen eines Verstoßes gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ausgeschlossen sein, auch wenn die grundsätzliche Möglichkeit besteht. LAG Rheinland-Pfalz, […]
21.12.2021

Versorgung mit Avastin

Einstweiliger Rechtsschutz – Notstandssituation Landessozialgericht NRW, Beschluss vom 05.08.2021 (L 5 KR 556/21 B ER) Im Einstweiligen Anordnungsverfahren besteht im Rahmen einer Folgenabwägung ein Anspruch auf […]
21.12.2021

Liposuktion – Stationäre Versorgung

Sozialgericht Hildesheim, Urteil vom 14.02.2020 (S 40 KR 314/15) Das Sozialgericht Hildesheim hat darauf hingewiesen, dass ein Anspruch auf eine Versorgung mit einer stationären Liposuktion nicht […]
03.08.2021

Erwerbsminderungsrente – Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen

Wir wollen uns erneut mit dem Thema der Erwerbsminderungsrente beschäftigen: Immerhin ist fast jeder fünfte neue Rentner ein Bezieher einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Wir treffen […]
06.07.2021

Betriebsbedingte Kündigung – ruhendes Arbeitsverhältnis

Bundesarbeitsgericht, Urt. Vom 09.09.2010 (2 AZR 493/09) Sachverhalt: Ein langfristig erkrankter Mitarbeiter bezieht nach dem Krankengeldbezug das so genannte Anschlussarbeitslosengeld aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung und sodann eine […]
15.06.2021

Zur Sozialversicherungspflicht – bzw. -freiheit einer Physiotherapeutin in einer Praxis bei einem vorliegenden Vertrag über freie Mitarbeit

Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 05.03.2020 (L 1 BA 14/18) In dieser Entscheidung hat das LSG Hessen trotz eines Vertrages über eine freie Mitarbeit bei folgenden […]
09.06.2021

Zur Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit: Summierung von Einschränkungen aus verschiedenen Fachrichtungen – Gesamtwürdigung des Gerichts

Urteil des Bundessozialgerichts vom 10.12.2003 (B 5 RJ 24/03) Im Leitsatz formuliert das Bundessozialgericht wie folgt: Werden Gutachten verschiedener medizinischer Fachrichtungen eingeholt, ist ein Sachverständiger mit […]
20.05.2021

Impulse des 1. Rheinischen Mediationstags am 18.03.2021

Nach langer Vorfreude und Vorbereitung, blicken wir auf einen gelungenen Tag zurück. Wir danken allen Referenten und Referentinnen für die Mitwirkung an einem bunten Programm sowie […]